Die (große) geopolitische Lage

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    • Hallo,
      Zu Themen über die Streitkräfte finde ich den Blog von Thomas Wiegold gut.
      augengeradeaus.net
      Der scheint mir nah an den Themen zu sein.

      Und etwas o.t. der letzte Satz im Artikel der FAZ....
      Sinngemäß,... für die Infrastruktur auf Militärstützpunkten sind die Baubehörden der Länder zuständig.
      Ist das wirklich so? Dachte immer alles was mit Verteidigung zu tun hat wäre Bundessache.
      Gruß Zagreus
    • Europäische Union: Präsident Emmanuel Macron's flammender Appell für einen „Neubeginn für Europa“ (1:1 übernommen von Focus.de)

      Focus schrieb:

      Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit einem flammenden Appell an die Bürger der Europäischen Union gewandt und einen „Neubeginn für Europa“ gefordert. „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr“, schreibt Macron in einem Gastbeitrag. Dieser soll am Dienstag zeitgleich in der Zeitung “Die Welt”, der französischen Zeitung “Le Parisien” und in führenden Tageszeitungen in allen 28 Mitgliedsländern der EU erscheinen. Der französische Präsident schlägt knapp drei Monate vor der Europawahl einen Aktionsplan vor, mit dem die Europäische Union tiefgreifend reformiert werden soll.

      Plan Macrons soll sich an den Ambitionen Freiheit, Schutz und Fortschritt orientieren
      Macron macht dabei weitreichende Vorschläge in Wirtschafts- und Verteidigungspolitik und fordert etwa eine Bevorzugung europäischer Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen. Trotz des Brexits geht Macron einen Schritt auf die Briten zu. Als Ziele der europäischen Politik nennt er: „Eine Erhöhung der Militärausgaben, Anwendungsfähigkeit der Klausel über die gegenseitige Verteidigung, (und ein) Europäischer Sicherheitsrat unter Einbeziehung Großbritanniens zur Vorbereitung unserer gemeinsamen Entscheidungen“. Macron schlägt außerdem eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde vor.

      Macron will bis Ende 2019 „Europakonferenz“ ins Leben rufen
      Der wegen der „Gelbwesten“-Proteste im eigenen Land stark angeschlagene Macron hatte bereits im September 2017 mit seiner Sorbonne-Rede zur „Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas“ aufgerufen. Sein erneuter Vorstoß kommt nun nur wenige Wochen vor dem möglichen Austritt der Briten aus EU. In seinem Gastbeitrag kündigt er an, dass er bis Ende 2019 mit den Vertretern der EU-Institutionen und der Staaten eine„Europakonferenz“ ins Leben rufen will.

      Was haltet ihr davon?
      FYI. Ich schaue/lese keine verlinkten Zeitklau-Videos.
    • Da ich mich inzwischen sowieso als Europäer identifiziere und nichts von Kleinstaaterei halte befürworte ich natürlich neue Ansätze für ein geeinteres Europa. Die EU muss allerdings auf jeden fall reformiert werden und zudem auch demokratischer gestaltet werden. Gerade in der Anfangszeit der Vereinigten Staaten von Europa muss das Volk mehr einbezogen werden. Das gelingt allerdings nicht wenn wir weiterhin wegen Schmarotzerstaaten wie z.B. Ungarn einknicken die total Europazersetzend sind aber dennoch aus dem Geldtopf schöpfen wollen...

      Irgenwann muss man ganz einfach einen Schritt vorwärts machen... Die USA und China haben uns bereits Rechts überholt in Sachen Technik, Wirtschaft und Verteidigung und wenn wir unsere kleinlichen Konflikte nicht lösen werden wir irgendwann überhaupt keine Rolle mehr spielen...

      Die USA, China und Russland lassen sich ganz sicher nicht von den Niederlanden, Österreich, Belgien, Polen, Italien usw. einschüchtern, ob Wirtschaftlich oder Militärisch gesehen... Aber als Vereinigte Staaten von Europa überlegt man es sich drei mal ob man es sich mit uns verscherzen will.

      Als Gegenargument kommt oft: "Durch die VSE verlieren wir unsere Identität, unsere Kultur etc." was mMn schwachsinn ist. Deutschland ist das beste Beispiel dafür. Das einzige was uns als Deutsche verbindet ist die Sprache. Jedes Bundesland hat seine eigene Kultur und niemand wird darin eingeschränkt.

      Genau so wie die Katalanen und Spanien ihre eigene Kultur haben oder die Sizilianer, Sarden und Festlanditaliener. Oder Niederösterreich und die Kärtener...

      Wir haben in Europa dutzende solcher Beispiele und wir werden einzelne Kulturidentitäten nicht durch eine größere Völkergemeinschaft verlieren. Ganz im Gegenteil. Ich bin sogar der festen Überzeugung, dass wir uns dadurch intensiver mit unserer Kultur beschäftigen werden.

      Aber diese Verschlossenheit, die bei einigen Menschen noch vorhanden ist, müssen wir erst mal beseitigen und wir müssen die irrationalen Ängste beseitigen, erst dann ist der Weg frei für die Vereinigten Staaten von Europa, mit gemeinsamen Werten, gemeinsamen Interessen und einer gemeinsamen Verfassung.
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    • Eine einheitliche Währung ist für ein Gebiet, in dem keine weitgehende einheitliche Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft besteht, eine Belastung. Das sieht man meiner Meinung nach z. B. an der Arbeitslosigkeit in den Mittelmeerstaaten (die die geringere Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr wie früher mit Währungsabwertung ausgleichen können).

      'Mehr' Europa mit mehr Steuern, mehr Umverteilung, größerer 'europäischer Armee', mehr 'Verteidigungsausgaben', weniger Verantwortung für die eigenen Finanzen, mehr gemeinsamer Haftung... werden die Probleme nicht verrringern, sondern verschlimmern.

      Und auch 'Vereinigte Staaten von Europa' können beim Militär nicht mit den USA und wirtschaftlich nicht mit China mithalten... aber wenn (auch wirtschaftlich) starke europäische Einzelstaaten sinnvoll in einer EU zusammenarbeiten, könnten dadurch durchaus europäische Interessen vertreten und auch durchgesetzt werden... besser jedenfalls, als wenn bei dem Versuch, die 'Vereinigte Staaten von Europa' aufzubauen, viele Staaten wirtschaftlich und politisch heruntergewirtschaftet werden.
    • martin1ws schrieb:

      'Mehr' Europa mit mehr Steuern, mehr Umverteilung, größerer 'europäischer Armee', mehr 'Verteidigungsausgaben', weniger Verantwortung für die eigenen Finanzen, mehr gemeinsamer Haftung... werden die Probleme nicht verrringern, sondern verschlimmern
      Das sehe ich anders. Gerade mit "mehr" Europa, einem gemeinsamen Finaznzsektor, wäre es wesentlich einfacher den Krisenstaaten zu helfen. Eben, weil dann die Möglichkeit besteht das Geld so umzuverteilen dass das Gesamtkonstrukt funktioniert...

      Wenn man es so beibehalten würde wie jetzt dann wäre es sinnvoller die EU und den Euro abzuschaffen und wieder einzelne Landeswährungen einzuführen damit die Staaten wieder ein mal in sich Kollabieren. Dieses mal allerdings ohne Rettung einer höheren Instanz.


      martin1ws schrieb:

      Und auch 'Vereinigte Staaten von Europa' können beim Militär nicht mit den USA und wirtschaftlich nicht mit China mithalten...
      Das ist schlich und ergreifend Falsch. Die EU liegt derzeit mit ihrem BIP auf dem 2. Platz hinter den USA. Wenn man den kompletten Europäischen Binnenmarkt nimmt sind wir sogar auf Platz 1.

      Militärisch wären wir von der Mannstärke auf den 2. Platz mit über 1,6 Millionen Soldaten hinter China mit ca. 2 Millionen.

      GB und Frankreich sind Atommächte.

      Bei den Verteidigungausgaben sind wir ebenfalls auf dem 2. Platz hinter den USA bei ca. 2% des BIPs im Vergleich zu den USA mit ca. 5%.
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    • Nur ganz kurz meine Meinung zu Macrons Appell.

      Grundsätzlich stimme ich mit Macron (und Merkel) darin überein, dass ohne ein starkes Europa USA, China und Russland die Welt unter sich aufteilen.
      Grundsätzlich stimme ich auch mit Macron (und Merkel) darin überein, dass die europäische Union in Gefahr ist (Auflösung, Zersplitterung).

      Beim WIE man die Gefahr bannen sollte, unterscheide ich mich allerdings erheblich.
      • Macron und Merkel erkennen zwar die Gefahr, aber sie analysieren deren Ursachen m.E. nicht richtig.
      • Macron's Appell enthält alle möglichen europäischen TODOs, aber er geht nicht die Wünsche der Nationalisten ein und insbesondere nicht auf die Ursachen der Wünsche.
      • M.E. sind die Ursachen nationalistischer antieuropäischer Wünsche folgende:
        • Die Arbeitswelt ändert sich immer schneller; trotz guter wirtschaftlicher Lage müssen die Menschen immer öfter ihren Job wechseln und haben größere finanzielle Ungewissheit in der Zukunft. Die verstärkte (wiederholte) Konkurrenz am Arbeitsmarkt führt dazu, dass Menschen die Ellenbogen ausfahren. Facebook und Instagram ermöglichen tiefe Einblicke in den Wohlstand Anderer, was den wahrgenommen Konkurrenzdruck nochmal zusätzlich verstärkt, weshalb die Menschen sich nun noch mehr benachteiligt fühlen und beginnen "ihr Territorium" zu verteidigen (so wie fast alle anderen Spezies auf diesem Planeten).
        • Politische Entscheidungsprozesse der EU sind für Normalbürger nur schwer verständlich.
        • Es gibt keine (staatlichen) Wahlmöglichkeiten für die Umsetzung von EU-Verträgen und EU-Richtlinien.
        • Deshalb macht es für die EU-Bürger auch keinen Sinn sich näher mit europäischen Normen und insbesondere deren Vorteilen zu beschäftigen (wie man in Großbritannien beim BREXIT gesehen hat; erstmal abwählen und dann nachdenken).
        • Unterschiedliche Länder haben unterschiedliche nationale Bedürfnisse. Die osteuropäischen Staaten wollen eigentlich nur eine wirtschaftliche Teilhabe an der EU, ansonsten aber völlig unabhängig sein, weshalb sie bei fast jedem EU-Anliegen auf der Bremse stehen.
      • Aus meiner Sicht wäre deshalb European Union as a Service für alle Staaten die beste Lösung. Die EU-Verträge und EU-Richtlinien werden zu Paketen gebündelt. Jeder Nationalstaat kann die Teilnahme an den Pakete individuell auswählen. Die EU-Bürger wählen national diejenige Partei, die ihnen die passenden EU-Pakete verspricht (so wie andere Wahlversprechen auch).
      • Durch die Beschäftigung der Bürger mit EU Themen (sie haben nun ja eine konkrete Wahl) erkennen sie die Vorteile der Europäischen Union erst richtig; die EU-Verträge und EU-Richtlinien, die ihnen nicht vorteilhaft erscheinen, wählen sie (in gebündelten Paketen) indirekt ab.
      FYI. Ich schaue/lese keine verlinkten Zeitklau-Videos.

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von consuli ()

    • Ja klar, eine EU aus Extrawürsten! Danke: NEIN!

      Entweder man ist dabei - oder nicht!

      Was ich verstehen kann und unterstütze sind Anträge etc. die EU demokratischer zu machen (d.h. das EU-Parlament muss IMMER gefragt werden, die Kommission muss weg bzw. in ihrer Macht unter das Parlament gestellt werden und der Bürger muss mehr Einfluss erhalten (Europäische Volksbegehren etc.)), aber noch mehr Briten (mit ihrem Rabatt, den man ihnen damals nie hätte gewähren dürfen und mit ihrem BREXIT gezetere! Man sollte sie mit "No-Deal" raus schmeißen!) braucht kein Schwein!

      mfg LAX
    • Auch ich kann die neo-kolonialen Vorstellungen einiger englischer Lords nicht nachvollziehen.

      Dennoch sind britische Poltiker bereit, erhebliche wirtschaftliche Nachteile für ihr Land in Kauf zu nehmen, und zwar nur deshalb, weil sie Panik haben, Großbritannien würde sonst gar nicht aus der EU raus kommen (, wenn man diesen Gelegenheit nicht egreift).

      Ökonomen schätzen -1% bis -3% BIP fürGroßbritannien bei einem Freihandelsabkommen mit der EU und -5% bis -10% BIP fürGroßbritannien bei einem No-Deal BREXIT. Das sind schon echte Hausnummern und da hängen Existenzen von Menschen dran!
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    • Nochmal Großbritannien BREXIT (wir haben es ja bald hinter uns ;) ) :

      Das britische Parlament hat am Donnerstag dafür gestimmt, den BREXIT-Ausstiegstermin am 29.03.2019 zu verlängern.

      Damit hat sich Großbritannien nun endgültig in eine unvorteilhafte Position manöveriert. Denn nun sind sie von einem einstimmigen Votum aller 29? EU-Regierungschefs abhängig und können diesen Weg nicht mehr aus eigener Kraft beschreiten. Ohne die einstimmige Zustimmung aller Regierungschefs würde Großbritannien nach dem aktuellen BREXIT-Vertrag am 29.03.2019 automatisch mit No-Deal aus der EU ausscheiden.
      FYI. Ich schaue/lese keine verlinkten Zeitklau-Videos.

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