Die (große) geopolitische Lage

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    • Der Brexit ist entstanden weil die Menschen in Britannia unzufrieden sind. Weil man ihnen ein X für ein U vormachen konnte und die Brexit Gegner keine sachlichen durchschlagenden Argumente für den Verbleib in der EU hatten.
      Nicht alle Briten sind so "Cosmopolit" wie die Hauptstädter es glaubten.
      Da hat kein Putin Viral geholfen, höchstens ein paar Rechnungen für die Propaganda bezahlt.

      Die Briten sind selbst für ihre Entscheidung verantwortlich, genauso wie die Amis für Trump... wobei das Wahlsystem der Amerikaner ja nicht mal von den eigenen Leuten verstanden wird.
      Haben und nicht brauchen ist besser als brauchen und nicht haben.
    • consuli schrieb:

      BREXIT:

      Böse Zungen unken die aktuelle Zerspaltenheit der EU u.a. durch den BREXIT wäre auch ein Erfolg von Putin's Einmischung in die BREXIT Abstimmung 2016 (so wie bereits Putin's Einmischung in die US Präsidentenwahlen 2016). Wenn dies zuträfe, hätte der russische Auslandsgeheimdienst FSB derzeit weltweit die größten viralen Propaganda- und Massen-Agitationsfertigkeiten, auf die alle totalitären Diktatoren wie Kim Jong-un und Assad höchst neidisch sein dürften. Weshalb ich persönlich immer noch denke, dass die Welt ohne Putin besser dran wäre (das bezieht sich nicht auf Russland allgemein).

      Consuli
      Hm...ohne Putin (mit den ganzen Oligarchen, Generälen (die auch politischen Einfluss haben), (Ex-)Geheimdienstlern (Putin ist ja auch so einer! Ex-KGB-Chef von OST-Berlin, deshalb spricht der Mann auch besser Deutsch als Englisch!) etc. braucht man einen harten Hund der die Zügel in der Hand hält (ohne jetzt wirklich Krieg zu wollen, also ein "gemäßigter Hardliner"? Gute Frage wie man Putin bezeichnen sollte!), sonst könnte es da unten sogar zu einem Bürgerkrieg in einem Atomwaffen-Staat kommen (!)) wären wir wohl auch nicht besser dran (dann hätten wir einen anderen "Putin" nur das der dann halt anders heißt z.B. Medwedev (schreibt man den so? Der wird ja scheinbar als Nachfolger aufgebaut!))

      Anmerkung: Nein, ich bin kein Putin-Fan - ich mag den Mann nicht sonderlich, aber ich respektiere ihn (so Kaltschneuzig zu sein muss IMHO bewundert werden! Ich meine jemand der seine politischen Gegner sogar in anderen Ländern z.B. mit Polonium ermorden lässt? Verdammt kalt! Ich wüsste nicht ob ich das könnte und deshalb bewundere ich es, auch wenn es mir echt lieber ist gar nicht erst solche Entscheidungen treffen zu müssen bzw. es zu riskieren ins Fadenkreuz von Menschen wie Putin zu geraten!)

      mfg LAX
    • Laxien schrieb:


      Ich wüsste nicht ob ich das könnte und deshalb bewundere ich es, auch wenn es mir echt lieber ist gar nicht erst solche Entscheidungen treffen zu müssen bzw. es zu riskieren ins Fadenkreuz von Menschen wie Putin zu geraten!)
      Außer man hat irgendwelche Fans, die sich gerne als Kugelfänger in die Schußlinie stellen. ;)

      Consuli
      Die professionellen Prepper waren diejenigen, die die richtigen Eventualitäten vorbereitet hatten.
    • Politik Deutschland/ EU:

      Offene Revolte des Koalitionspartners CSU auf Initiative des Innenministers Horts Seehofer gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Thema Flüchtlingsfrage. Die CSU will, dass - allein - das EU-Land für das Asyl eines Flüchtlings zuständig ist, bei dem der Flüchtling zuerst ankommt und der Flüchtling innerhalb der EU nicht weiterreisen darf (Einhaltung des des Dublin Abkommens). Bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge sollen an der Grenze zurück gewiesen werden. Ebenso Flüchtlinge ohne Papiere. Angela Merkel und Teile der CDU wollen eine europäische Lösung zur Weiterverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU, weil nach dem Dublin-Abkommen die Last der Flüchtlinge ausschließlich auf die südlichen EU-Länder (Griechenland, Italien und Spanien) abgewälzt wird. Gegen die Weiterverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU gibt es starken Widerstand von den osteuropäischen Ländern und Österreich. Die neue rechtspopulistische Regierung Italiens hatte letztens einem Schiff einer Hilfsorganisation mit Flüchtlingen das Anlegen in einem italienischen Hafen verweigert. Spanien war notfallmäßig eingesprungen.

      Consuli
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    • Politik Deutschland:

      Doppelte Pech für Angela Merkel. Am Folgetag der Revolte ist "zufällig" noch eine zweite Affäre aufgeploppt. Eine Liste des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) mit rund 2000 Abhörzielen in Österreich ist beim österreichischen Nachrichtenmagazin profil gelandet. Der Bundesnachrichtendienst hat zusammen mit der NSA von 1999 bis 2006 die österreichische Regierung, Behörden, NGOs, religiöse Gemeinschaften und Unternehmen abgehört. Que bono? Horst Seehofer?

      Consuli
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      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von consuli ()

    • Was hat das mit "Horsti" zu tun? Ja, er ist JETZT Innenminister, aber selbst wenn er damals Innenminister gewesen wäre, so hätte er damit nix zu tun gehabt (nicht mal das Außenministerium weiß wahrscheinlich wen der BND gerade ausspioniert! Der Verfassungsschutz macht so etwas ja offiziell nur im Inland!)...das würde in die Ära Stoiber fallen und auch der hätte davon wahrscheinlich nichts gewusst (der BND wird kaum einem Ministerpräsidenten sagen das man im benachbarten Ausland gerade spioniert!)

      mfg LAX
      ps: Freunde abhören gehört sich eigentlich nicht, aber jeder macht es! Die Amis hören uns ab, wir die Österreicher etc. (und passieren tut nix (man hätte damals z.B. die Beziehungen zu den Amis eigentlich auf Eis legen müssen nachdem das vom Kanzlerinnen-Mobiltelefon bekannt wurde (dank Edward Snowden!)), weil man weiß das es so ist und der eigene Geheimdienst Gegenspionage betreibt bzw. wirklich wichtige Treffen und Anlässe gegen so etwas abschirmt (und dann kommt es drauf an: Wer ist besser? Die Abschirmung oder die Spione von der anderen Seite?))
    • Laxien schrieb:

      Was hat das mit "Horsti" zu tun?

      Horsti scheint für die Zeit der Fußballweltmeisterschaft und der anschließenden Sommerpause ganz große Pläne gemacht zu haben ...

      Focus schrieb:

      Am Donnerstagmorgen waren CDU und CSU erstmals in ihrer 60-jährigen Geschichte als Fraktionsgemeinschaft im Bundestag in getrennten Fraktionssitzungen zusammengekommen. Die Regierungsmitglieder der CSU trafen sich mit Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. In diesem kleinen Kreis soll Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer über Merkel gleich zwei Mal gesagt haben: „Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten.“ Das berichtet die „Welt am Sonntag“ nach Teilnehmerangaben. Demnach sagte er den Satz noch bevor der eigentliche Asylstreit eskalierte.
      Consuli
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    • Politik Deutschland:

      Nur um sich die Kuriosität von Seehofers Revolte nochmal vor Augen zu führen.

      Normaler Weise ist das Kräfteverhältnis zwischen Kanzler(in) und Minister ja derart, dass der Kanzler die Marschrichtung der Regierung bestimmt. Zwar hat ein Minister grundsätzlich die Möglichkeit zu Ministererlassen. Einen eigenmächtigen Ministererlass erlässt ein Minister aber normaler Weise nur ein Mal. Denn der Kanzler kann seinem Minister jederzeit das Vertrauen entziehen und einen neuen Minister einsetzen (der dann mutmaßlich einen neuen - Kanzler konformen - Ministererlass erlässt).

      Im vorliegenden Fall aber droht der eigentlich untergebene Innenminister Seehofer der Kanzlerin Merkel offen damit, eigenmächtig einen Ministererlass betreffend die Zurückweisung Flüchtlingen an der deutschen Grenze machen, wenn (seine Chefin) Kanzlerin Merkel nicht innerhalb - einer von ihm gesetzten Frist :!: - für eine europäische Lösung sorgt!

      Es drängt also förmlich die Frage auf, welche Trumpfkarte oder welche Rückversicherung Horst Seehofer gegenüber Kanzlerin Merkel hat, dass er sich überhaupt derart weit aus dem Fenster lehnen kann. Die uneingeschränkte Parteizustimmung der CSU ist das sicher nicht. Ist er doch selbst von Markus Söder quasi nach Berlin zwangsbefördert worden. Auch ist Angela Merkel als Pastorentochter sicherlich eine Sauberfrau. Da wird es keine Puffbesuche, Kinderpornos oder dergleichen geben. Deshalb komm ich einfach nicht drauf, welche stechende Trumpfkarte Horst Seehofer in der Hand haben könnte, dass sich Angela Merkel - als sehr erfahrene - Kanzlerin so etwas bieten lässt. Hab schon etwas Grips reingesteckt. Trotzdem will ich einfach nicht drauf kommen ...

      Consuli
      Die professionellen Prepper waren diejenigen, die die richtigen Eventualitäten vorbereitet hatten.
    • Welchen Trumpf Seehofer hat: Verstoß gegen das Dublinabkommen und Grundgesetzt.

      Nur weil eine Kanzlerin eigenmächtig entscheidet heißt es nicht das sie im Recht ist.
      Die CSU hat 2015/16 bereits eine Klage für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorbereitet gehabt. Vermutlich ist die Klage jetzt in trockenen Tüchern und könnte mit Erfolg eingereicht werden.

      Seehofer und Co sehen ihre Felle im September davon schwimmen. Das mit recht!

      Der Konservative Flügel ist bei uns in Bayern so weit Mitte links... das passt nicht mehr. Deswegen wird die AFD höchst warscheinlich
      Zweitstärkste Kraft und die CSU braucht nen Koalitionspartner.

      Auch hier gibt es zuviele Fremdenfeindliche Tendenzen der Wutbürger. Mit Recht!

      Kein erschwinglicher Wohnraum, alles was nicht nach Berlin will, will in den Süden. Die Lebenshaltungskosten sind extrem hoch, die übergriffe der "Flüchtlinge" werden zu oft versucht zu vertuschen. Den meisten schwillt der Kamm.

      Ich befürchte das wird ein Nationalistischer Rutsch werden, den man nicht aufhalten kann.
      Haben und nicht brauchen ist besser als brauchen und nicht haben.
    • Die CSU ist ein politisches Kuriosum. In Bundesländern betrachtet, gibt es in der BRD 15 mal die CDU und 1 mal die CSU.
      Dafür, dass die CSU also nur ein sechzehntel der BRD vertritt (in Bundesländern betrachtet, nicht Wählerstimmen, aber auch da ist Bayern nicht zwingend entscheidend), hat sie erstaunlich viel politische Macht im Bundestag und der Regierung.
      Nun weiß ich nicht, ob der Herr Heimatminister noch irgendwelche schmutzigen Geheimnisse über die Kanzlerin in der Hinterhand hat, so House of Cards mäßig, um Druck zu machen.
      Politisch gesehen reicht aber die reine Aussage, wenn "wir", die CSU, nicht bekommen was wir wollen, dann beenden wir die Fraktion und der Regierung Merkel fehlt damit die Mehrheit.
      Und sollte sich Seehofer per Ministererlass über die Kanzlerin hinweg setzen, die Kanzlerin ihn dann entlassen, weil das politisch die einzige Möglichkeit ist, um nicht noch weiter an Glaubwürdigkeit zu verlieren, ja dann wird die CSU erst recht geschlossen gegen die Unionsfraktion stehen.
      Und was Seehofers Zustimmung in der eigenen Partei angeht, so sind Leute wie Söder u.a. nicht seine Freunde, stehen in der Asylpolitik aber voll auf Linie.
      Ein Großteil davon wird allerdings gerade wohl heißer gekocht, als es gegessen wird, ist ja Wahlkampf.
      Andererseits kann man in einer Zeit wo ein Skandal den nächsten jagt und mit einer Partei, wie der AfD im Bundestag, nicht die Hände zur Merkelraute Formen und auf Zeit spielen, sondern muss als Volksvertreter seinem Volk zeigen: Wir nehmen eure Anliegen, Wünsche, Sorgen und Ängste ernst. Wir tun was.

      Die Trumpfkarte von Seehofer wird also sein, dass a) Merkel, abgesehen von der katastrophalen "Wir lassen alle rein"-Entscheidung, sonst eher die Probleme aussitzt. Was das bewirkt haben 13% AfD gezeigt. Und b) durch den Wahlkampf in Bayern weiß Seehofer, trotz aller internen Machtspielchen, die CSU hinter sich.
      Letztlich will man ein Debakel wie zur letzten Bundestagswahl vermeiden und nach den letzten Umfragen scheinen viele deutsche Bürger zumindest teilweise eher hinter Seehofers Position zu stehen, als hinter Merkel.
    • Das kuriosum Bayern zahlt die Rechnungen für die Bananenrepublik.
      Die CSU ist nur deswegen in Bayern aktiv, damit sich die Christ Sozialen nicht gegenseitig die Stimmen wegnehmen.

      Absolute mehrheit in Bayern ist mehr Wert als in irgendwelchen Stadtstaaten.
      Fläche, Menschen und Gelder haben schon immer mehr politisches Gewicht gehabt als Überschuldete Nehmerländer.

      Auch wenn es vielen Bundesbürgern nicht passt. Ohne Bayern würde es ihnen wesentlich schlechter gehen. Bayern kann ohne die anderen 15 Leben... klingt doof arrogant und herablassend...
      Umso wichtiger das rechts neben der CSU kein Platz seien sollte...
      Haben und nicht brauchen ist besser als brauchen und nicht haben.
    • Nö nicht vergessen, genauso wie der Westen immer das Wirtschaftswunder für sich beansprucht. Nur leider ist es so das Bayern ein vielfaches mehr zurück gegeben hat als es entnommen hat. Die anderen Bundesländer aber gar nicht auf die Idee kommen zu sparen oder etwas zu ändern.
      Haben und nicht brauchen ist besser als brauchen und nicht haben.
    • Blauer schrieb:

      Nö nicht vergessen, genauso wie der Westen immer das Wirtschaftswunder für sich beansprucht. Nur leider ist es so das Bayern ein vielfaches mehr zurück gegeben hat als es entnommen hat. Die anderen Bundesländer aber gar nicht auf die Idee kommen zu sparen oder etwas zu ändern.
      Das Länderfinanzausgleichs-Mimimi ist genau das: Mimimi.
      Erstmal bleibt das Geld im Land. Letztlich ist auch Bayern immer noch Teil Deutschlands.
      Und im BIP pro Kopf steht Bayern auch nicht an erster Stelle, sondern nur an 3.
      Davor stehen noch Bremen und Hamburg.
      Würden die Menschen dort Lohnsteuer zahlen, wo sie arbeiten und nicht dort wo sie wohnen, wäre Bremen womöglich Geber- statt Nehmerland.
      So ein Speckgürtelproblem haben eigentlich alle Städte, insbesondere die Stadtstaaten.
      Aber egal wie das Steuergesetz aussehen würde, am Ende müssen immer Gelder solidarisch umverteilt werden. Punkt.

      Und wenn Bayern so gerne sein eigenes Ding machen möchte, finanziell, politisch, gesellschaftlich, dann sollen sie sich unabhängig erklären.
      Aber was passiert, wenn man "unabhängig" sein will, kann man gerade wunderbar am Brexit sehen. Großbritannien wird mit Sicherheit nicht besser dastehen ohne die EU, so wie Bayern mit Sicherheit nicht besser dastehen wird ohne die BRD, sonst wäre der sogenannte Freistaat längst nicht mehr Teil der BRD.
      Das ständige "Wir sind was besseres, wir zahlen am meisten, wir haben unsere eigene Partei bla bla bla" geht mir als Tagenbaren ;) mittlerweile echt aufn Sack.
      Bis darauf, dass Seehofer jetzt mal bisschen gegen Merkel steuert, kam nichts gutes aus Bayern. Die Idee zur PKW-Maut? Bayern. Das Glyphosatverbot gekippt? Ein Bayer. Gründung der NSDAP? In München :whistling:
      Ist finde ich schon Grund genug Bayern als Geberland hinzustellen, selbst wenn die n fettes Minus hätten :D
    • Blauer schrieb:

      Welchen Trumpf Seehofer hat: Verstoß gegen das Dublinabkommen und Grundgesetz.

      Nur weil eine Kanzlerin eigenmächtig entscheidet heißt es nicht das sie im Recht ist.
      Die CSU hat 2015/16 bereits eine Klage für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorbereitet gehabt. Vermutlich ist die Klage jetzt in trockenen Tüchern und könnte mit Erfolg eingereicht werden

      Viking793 schrieb:

      Die CSU ist ein politisches Kuriosum. In Bundesländern betrachtet, gibt es in der BRD 15 mal die CDU und 1 mal die CSU.
      Dafür, dass die CSU also nur ein sechzehntel der BRD vertritt (in Bundesländern betrachtet, nicht Wählerstimmen, aber auch da ist Bayern nicht zwingend entscheidend), hat sie erstaunlich viel politische Macht im Bundestag und der Regierung.

      Ich hab auch nie wirklich verstanden, wie die CSU mit Wahlantritt in nur einem von 16 Bundesländern bei einer Bundestagswahl überhaupt über die 5% Hürde kommt. 50% in Bayern geteilt durch 16= 3%. :P Das könnte man bei der Gelegenheit vielleicht auch Mal beim Verfassungsgericht erörten. :D

      Blauer schrieb:

      (...) für die Bananenrepublik.
      Genau darauf wollte ich hinaus.

      Consuli
      Die professionellen Prepper waren diejenigen, die die richtigen Eventualitäten vorbereitet hatten.
    • Also ja ich wäre für ein Unabhängiges Bayern, mit BW und Hessen. Das in München die NSDAP gegründet wurde (und zufällig den ander Aufgezwungen wurde) ist also für dich Grund genug ein Bundesland ungerecht zu behandeln. Bist echt der Held im Erbeerfeld.

      Viking793 schrieb:

      Blauer schrieb:

      Nö nicht vergessen, genauso wie der Westen immer das Wirtschaftswunder für sich beansprucht. Nur leider ist es so das Bayern ein vielfaches mehr zurück gegeben hat als es entnommen hat. Die anderen Bundesländer aber gar nicht auf die Idee kommen zu sparen oder etwas zu ändern.
      Das Länderfinanzausgleichs-Mimimi ist genau das: Mimimi.Erstmal bleibt das Geld im Land. Letztlich ist auch Bayern immer noch Teil Deutschlands.
      Und im BIP pro Kopf steht Bayern auch nicht an erster Stelle, sondern nur an 3.
      Davor stehen noch Bremen und Hamburg.
      Würden die Menschen dort Lohnsteuer zahlen, wo sie arbeiten und nicht dort wo sie wohnen, wäre Bremen womöglich Geber- statt Nehmerland.
      So ein Speckgürtelproblem haben eigentlich alle Städte, insbesondere die Stadtstaaten.
      Aber egal wie das Steuergesetz aussehen würde, am Ende müssen immer Gelder solidarisch umverteilt werden. Punkt.

      Und wenn Bayern so gerne sein eigenes Ding machen möchte, finanziell, politisch, gesellschaftlich, dann sollen sie sich unabhängig erklären.
      Aber was passiert, wenn man "unabhängig" sein will, kann man gerade wunderbar am Brexit sehen. Großbritannien wird mit Sicherheit nicht besser dastehen ohne die EU, so wie Bayern mit Sicherheit nicht besser dastehen wird ohne die BRD, sonst wäre der sogenannte Freistaat längst nicht mehr Teil der BRD.
      Das ständige "Wir sind was besseres, wir zahlen am meisten, wir haben unsere eigene Partei bla bla bla" geht mir als Tagenbaren ;) mittlerweile echt aufn Sack.
      Bis darauf, dass Seehofer jetzt mal bisschen gegen Merkel steuert, kam nichts gutes aus Bayern. Die Idee zur PKW-Maut? Bayern. Das Glyphosatverbot gekippt? Ein Bayer. Gründung der NSDAP? In München :whistling:
      Ist finde ich schon Grund genug Bayern als Geberland hinzustellen, selbst wenn die n fettes Minus hätten :D
      Ja Bayern würds ohne den Rest besser gehen, warum? Weil wir euch eins immer Vorraus haben. Wenn die Klimaerwärmung anhält, ist der Strand bei Köln und der rest abgesoffen :D
      Haben und nicht brauchen ist besser als brauchen und nicht haben.

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Blauer ()

    • @Blauer Da fällt mir noch ein, das neue Polizeiaufgabengesetz ist auch nicht zwingend eine Glanzleistung mit Ursprung in Bayern. :P
      Übrigens, da benutzt der Held im Erdbeerfeld schon Smileys um kenntlich zu machen, dass die entsprechenden Aussagen mit Humor gelesen werden sollten und muss dem Intelligenzquotienten zwischen Gulasch und Toastbrot trotzdem noch erklären: Das ist nicht ernst gemeint, sondern eher ironisch oder satirisch zu betrachten.
      Aber letztlich ist alles in Ordnung, ich bin lieber Held von irgendwas, als Toastbrot... ;) :P